Dienstag, 09.03 2010

Bundesrat plant nationale Armutsstrategie

Bern (sda) Der Bundesrat verabschiedet in den kommenden Wochen Massnahmen zur Bekämpfung der Armut in der Schweiz. Im Herbst will er eine Armutskonferenz durchführen. Dies schreibt die Landesregierung in ihrer Antwort auf Fragen aus dem Parlament.

Der Schwerpunkt der Armutsstrategie liege auf Massnahmen zur Eingliederung und Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt, schreibt der Bundesrat in der am Dienstag veröffentlichten Anwort. Der Bund wolle sein Engagement verstärken, doch seien auch die Arbeitgeber in der Verantwortung.

Verschiedene Parlamentsmitglieder hatten vom Bundesrat wissen wollen, was aus der angekündigten "nationalen Armutsstrategie" geworden sei und wann die immer wieder verschobene nationale Armutskonferenz stattfinde. Das Parlament hatte den Bundesrat mit einer Motion beauftragt, eine solche Konferenz durchzuführen.

Zu Jahresbeginn hatten das Hilfswerk Caritas und die Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe (SKOS) eine nationale Strategie zur Bekämpfung der Armut gefordert. Sie verlangen unter anderem ein Bundesgesetz, das die Existenzsicherung regeln soll. Die Arbeitslosen- und die Invalidenversicherung
sowie die Sozialhilfe müssten so besser zusammenarbeiten.

Caritas hatte anlässlich des europäischen Jahres der Armut eine Kampagne lanciert, um die Zahl der Armen in der Schweiz in zehn Jahren zu halbieren. Das Hilfswerk schätzt, dass zwischen 700'000 und 900'000 Menschen unter der Armutsgrenze leben.