Dienstag, 13.07.2010

75'874 Unterschriften für Referendum sind gültig

Bern (sda) Eine Woche nachdem gegen die Revision der Arbeits-losenversicherung über 140'000 Unterschriften eingereicht worden sind, hat die Bundeskanzlei das formelle Zustandekommen des Referendums gemeldet. 75'874 Unterschriften sind gültig, nötig wären deren 50'000.

Das Bündnis «Nein zum Abbau bei der Arbeitslosenversicherung» reichte nach Angaben der Bundeskanzlei vom Dienstag 76'576 Unterschriften ein. Davon waren 75'874 gültig. Demgegenüber hatte das Bündnis vor einer Woche von über 140'000 gesammelten und eingereichten Unterschriften gesprochen.

Um unnötige Kosten und Arbeitsaufwand zu vermeiden, habe man nicht alle gesammelten Unterschriften beglaubigen lassen, begründete Peter Lauener, Sprecher des im Bündnis federführenden Schweizerischen Gewerkschaftsbundes (SGB), die grosse Differenz.

Das Bündnis wolle das gesparte Geld lieber für den Abstimmungskampf einsetzen, sagte Lauener. Die Gemeinden, die die Unterschriften beglaubigen müssen, würden mit diesem Verzicht ebenfalls entlastet. Die Abstimmung über die Revision der Arbeitslosenversicherung findet am 26. September statt.